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   LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10   

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https://dejure.org/2015,4731
LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10 (https://dejure.org/2015,4731)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.01.2015 - L 19 R 394/10 (https://dejure.org/2015,4731)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - L 19 R 394/10 (https://dejure.org/2015,4731)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung und einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Weiterzahlung einer Erwerbsminderungsrente; Funktionsdefizit bei Fibromyalgie; Relevanz psychischer Erkrankungen; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Anspruch auf eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung beim Vorliegen psychischer ...

  • rewis.io

    Voraussetzungen einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bei psychischer Erkrankung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung beim Vorliegen psychischer Erkrankungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10
    Für die Prüfung ist nach dem BSG (Urt. v. 09.05.2012, B 5 R 68/11 R - zitiert nach juris) mehrschrittig vorzugehen.
  • BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 31/05 R

    Erwerbsminderungsrente - Zeit- bzw Dauerrente - Unwahrscheinlichkeit der Behebung

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts werden psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG Urteil vom 12.09.1990 5 RJ 88/89; BSG Urteil vom 29.02.2006 - B 13 RJ 31/05 R - jeweils zitiert nach juris; BayLSG Urteil vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08).
  • BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 88/89

    Anspruch auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente - Definition der Erwerbsunfähigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts werden psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG Urteil vom 12.09.1990 5 RJ 88/89; BSG Urteil vom 29.02.2006 - B 13 RJ 31/05 R - jeweils zitiert nach juris; BayLSG Urteil vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08).
  • BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

    Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter -

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10
    Zur Überprüfung der letzteren Bedingung hat das Bundessozialgericht die Berufe in ein so genanntes Mehrstufenschema eingeteilt (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 09.09.1986, Az. 5b RJ 82/85 zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 21.03.2012 - L 19 R 35/08

    Solange zumutbare Behandlungsmöglichkeiten auf psychischem bzw. psychiatrischem

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.2015 - L 19 R 394/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts werden psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG Urteil vom 12.09.1990 5 RJ 88/89; BSG Urteil vom 29.02.2006 - B 13 RJ 31/05 R - jeweils zitiert nach juris; BayLSG Urteil vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 7 R 2329/15

    Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens bei Anwesenheit eines Dritten

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) werden psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann, und zwar weder aus eigener Kraft noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG, Urteil vom 12. September 1990 - 5 RJ 88/89; Urteil vom 29. Februar 2006 - B 13 RJ 31/05; Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 19 R 394/10 - alle juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.05.2016 - L 5 R 4194/13

    Zustellung mit Empfangsbekenntnis - falsch angegebener Zustellungszeitpunkt -

    Gerade psychische Erkrankungen sind jedoch erst dann von rentenrechtlicher Relevanz, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG, Urteil vom 12.09.1990, - 5 RJ 88/89 - und Urteil vom 29.02.2006, - B 13 RJ 31/05 R - BayLSG, Urteil vom 21.03.2012, - L 19 R 35/08 - und Urteil vom 21.01.2015, - L 19 R 394/10 -, alle in juris sowie Urteil des erkennenden Senats vom 27.04.2016, - L 5 R 459/15 -, nv).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.06.2020 - L 9 R 1194/19

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Darüber hinaus seien nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen sei, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden könne, weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher Hilfe (BSG, Urteile vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89 - und vom 29.03.2006 - B 13 RJ 31/05 -, Bayerisches LSG, Urteile vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08 - und vom 21.01.2015 - L 19 R 394/10 -, Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2023 - L 9 R 2627/20

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Anhaltspunkte für ein Krankheitsbild bereits zum Beginn der Akuterkrankung, welches keiner Therapie mehr zugänglich wäre und zu einem dauerhaft reduzierten quantitativen Leistungseinschränkung führe, ergebe sich für die Kammer aus den erhobenen Befunden hingegen nicht (unter Hinweis auf Rechtsprechung zur Rentenrelevanz psychischer Erkrankungen bei weiter bestehenden medikamentösen und therapeutischen Behandlungsoptionen: Bundessozialgericht , Urteil vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89 - und Urteil vom 29.03.2006 - B 13 RJ 31/05 R - Bayerisches Landessozialgericht , Urteil vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08 - und Urteil vom 21.01.2015 - L 19 R 394/10; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.04.2016 - L 5 R 459/15 - Rn. 37, Beschluss vom 14.03.2018 - L 5 R 1863/17 - und Urteil vom 19.02.2020 - L 8 R 2066/18 - jeweils juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2016 - L 5 R 459/15
    Denn psychische Erkrankungen sind erst dann von rentenrechtlicher Relevanz, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG, Urteil vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89 - und Urteil vom 29.02.2006 - B 13 RJ 31/05 R - BayLSG, Urteil vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08 - und Urteil vom 21.01.2015 - L 19 R 394/10 - alle in juris).
  • SG Nordhausen, 27.07.2017 - S 20 R 1861/13

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    (vgl. z. B. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 19 R 394/10 -, juris RdNr. 74: "Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts werden psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG Urteil vom 12.09.1990 5 RJ 88/89; BSG Urteil vom 29.02.2006 - B 13 RJ 31/05 R - jeweils zitiert nach juris; BayLSG Urteil vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08, Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Mai 2016 - L 5 R 4194/13 -, juris).
  • BSG, 09.06.2015 - B 13 R 141/15 B
    L 19 R 394/10 (Bayerisches LSG).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.08.2017 - L 5 R 2777/16
    Psychische Erkrankungen sind freilich erst dann von rentenrechtlicher Relevanz, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann - weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG, Urteil vom 12.09.1990, - 5 RJ 88/89 - und Urteil vom 29.02.2006, - B 13 RJ 31/05 R - BayLSG, Urteil vom 21.03.2012, - L 19 R 35/08 - und Urteil vom 21.01.2015, - L 19 R 394/10 -, sowie Urteil des erkennenden Senats vom 25.05.2016, - L 5 R 4194/13 -, alle in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 13 R 4329/14
    Hier sei insbesondere auch darauf hingewiesen, dass eine psychische Erkrankung erst dann von rentenrechtlicher Relevanz ist, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann und zwar weder aus eigener Kraft, noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe (BSG U. v. 12. September 1990, 5 RJ 88/89 juris Rn 17; BSG U. v. 29. März 2006, B 13 RJ 31/05 R, juris Rn 21 ff.; BayLSG U. v. 21. März 2012, L 19 R 35/08, juris Rn 57; BayLSG U. v. 21. Januar 2015, L 19 R 394/10, juris Rn 74; LSG Baden-Württemberg U. v. 27. April 2016, L 5 R 459/15, juris Rn 37).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.09.2019 - L 8 R 1684/19
    Soweit die Entscheidungen des Bayrischen LSG (21.01.2015 - L 19 R 394/10, juris, und vom 21.03.2012 - L 19 R 35/08, juris) bzw. des LSG Baden-Württemberg (LSG Baden-Württemberg 27.04.2016 - L 5 R 458/15 - juris) darauf abstellen, dass bei den Erkrankungen die Behandlungsoptionen nicht ausgeschöpft seien und somit kein nicht mehr beeinflussbarer Gesundheitszustand bestehe oder festzustellen war, dass die psychische Erkrankung unter zumutbarer Anstrengung des eigenen Willens, jedenfalls aber durch ärztliche und therapeutische Hilfe überwunden werden kann, rechtfertigt dies vorliegend keine andere Entscheidung (dazu vgl. auch Senatsurteile vom 26.10.2018 - L 8 R 1679/17 - und 26.10.2018 03.12.2018 - L 8 R 1640/18 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 03.12.2018 - L 8 R 1640/18
  • LSG Baden-Württemberg, 26.10.2018 - L 8 R 1679/17
  • LSG Baden-Württemberg, 27.03.2017 - L 2 R 3140/16
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